Downloads
Hinweise zum Datenschutz
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Datenschutzhinweise zur Erhebung von personenbezogenen Daten (PDF, 113 kB)
Gesundheitsausweise / Belehrung nach §43 Infektionsschtzgesetz
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Merkblatt - FAQs - hier Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz --- Stand 2024-03-19 (PDF, 225 kB)
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Vorlage - Belehrung ehrenamtliche Helfer durch Aufsichtsperson --- Stand 2021-08-12 (PDF, 212 kB)
Jugendzahnärztlicher Dienst
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Merkblatt zur Erhebung von personenbezogenen Daten (Informationspflicht nach Art. 13 DSGVO) (PDF, 37 kB)
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Merkblatt zur Erhebung von personenbezogenen Daten (Informationspflicht nach Art. 13 und 14 DSGVO) (PDF, 92 kB)
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Elterninfo KITA Bereich Arnstadt (PDF, 292 kB)
Trinkwasserverordnung überarbeitet
Die Trinkwasserverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. Januar 2018 (BGBl. I S. 99) wurde durch die Bekanntmachung vom 23. Juni 2023 (BGBl. Teil I Nr. 159) geändert.
Gemäß § 12 hat der Betreiber einer Gebäudewasserversorgungsanlage in Bezug auf eine im selben Gebäude betriebene Nichttrinkwasseranlage nach § 2 Nummer 10 Buchstabe a dem Gesundheitsamt Folgendes anzuzeigen:
- die Errichtung der Nichttrinkwasseranlage spätestens vier Wochen vor Beginn der Errichtung und
- die Stilllegung der Nichttrinkwasseranlage innerhalb von drei Tagen nach der Stilllegung.
Die Anzeigepflicht gilt nicht für Löschwasseranlagen und Tränkwasseranlagen, wenn in diese Nichttrinkwasseranlagen ausschließlich Trinkwasser eingespeist wird.
Anzeige zur Nutzung von Nichttrinkwasseranlagen im Haushalt (PDF, 149 kB)
Information zur Nutzung von Nichttrinkwasseranlagen im Haushalt (PDF, 151 kB)
Information zur Anzeige und Überwachungspflicht der Trinkwasserinstallation (Warmwasser) auf Legionellen (PDF, 97 kB)