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17.03.2008

Jahresbericht 2007 Straßenverkehrsamt

Teil A: übertragener Wirkungskreis

I. Sachgebiet Führerscheinwesen:

1. Aufgaben:

  • Umsetzung des Straßenverkehrsgesetzes (StVG),der Fahrerlaubnisverordnung (FeV), Verordnung über den Internationalen Kraftfahrzeugverkehr (VOInt),
  • Fahrschülerausbildungsordnung (FahrschAusbO)
  • die Durchsetzung des Fahrpersonalgesetzes (FPersG) und der Fahrpersonalverordnung (FPersV) a.G.
  • Umsetzung der Sozialvorschriften (Kontrollgerätekarten)
  • geplant ist die Übernahme der Richtlinie über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güterkraft- und Personenverkehr (Richtlinie 2003 / 59 / EG) in deutsches Recht. Umsetzung ist geplant für 2008. Schaffung der Vorraus-setzungen 2007.

2. Arbeitsschwerpunkte:

  • Ersterteilung und Erweiterung von Fahrerlaubnissen (1.757 *)
  • Umschreibung von Führerscheinen, inklusive Ersatzausstellung für gestohlene und verlorenen Dokumente, sowie Änderung Personendaten (1.248 *)
  • Umschreibung von Dienstführerscheinen (50 *)
  • Erteilung und Verlängerung von Fahrerlaubnissen zur Personenbeförderung (43 *) - Verlängerung von Bus- und LKW-Führerscheinen (283 *)
  • Erteilung, Verlängerung und Ersatz von Fahrerkarten (1.498 *)
  • Registrierung ausländischer Führerscheine und Vornahme der Echtheitsüberprüfung der hierfür vorgelegten Führerscheine (79 *)
  • Ausstellung internationaler Führerscheine (192 *)
  • Ersterteilung und Erweiterung Begleitetes Fahren ab 17 inklusive Suche, Prüfung und Zuordnung von Begleitpersonen (259 *)

Daraus ergeben sich nachfolgende Tätigkeiten:

  • Prüfung und Bearbeitung der für diese Vorgänge erforderlichen Anträge
  • Bestellung bzw. Ausstellung und Ausgabe von Führerscheinen, Fahrerkarten und Fahrerlaubnissen zur Personenbeförderung
  • Erstellung, Versand und Bearbeitung von Prüfaufträgen
  • bei Nichtbewährung innerhalb der Probezeit bzw. bei Erreichen von verschiedenen Punkteständen je nach Häufigkeit der begangenen Verkehrszuwiderhandlungen Durchsetzung abgestufter gesetzlich vorgeschriebener Maßnahmen
  • Eingabe und Überwachung von Fahrverboten (749 **)
  • Erfassung von Verkehrsverstößen und Erstellung von Verwarnung bzw. Anordnung von Aufbauseminaren wegen wiederholter Zuwiderhandlungen gegen verkehrsrechtliche Be-stimmungen (642 **)
  • Eingabe und Überwachung von vorläufigen Entziehungen bzw. Beschlagnahmungen und Sicherstellungen von Fahrerlaubnissen anderer Behörden
  • Eingabe und Überwachung von gerichtlichen Entziehungen und isolierten Sperrfristen, sowie Information der Bürger über Neuerteilungsverfahren (205 **)
  • Anordnung der Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens oder anderer Gutachten zur Ausräumung der Eignungszweifel vor dem Entzug der Fahrerlaubnis
  • Entscheidung über die Frage der Kraftfahrereignung bei Fahrerlaubnisinhabern, ebenso bei Bewerbern um eine Fahrerlaubnis, bei begründeten Eignungszweifeln (auf Grundlage Krankheit und Kraftverkehr, usw.)
  • Prüfung von Eignungszweifeln inklusiver Anordnung über Beibringung entsprechender Fahreignungsgutachten
  • Prüfung und Auswertung erstellter Fahreignungsgutachten
  • Entscheidung über Belassung, Beschränkung, Entziehung oder Neuerteilung von Fahrer-laubnissen.
  • Entziehung von Fahrerlaubnissen durch die Behörde (65 *)
  • Ablehnung bzw. Verzicht entsprechender Anträge (371 *)
  • Erteilungen von Fahrerlaubnissen im Rahmen der Neuerteilung nach Entzug (184 *)
  • Moderationen bei der Polizei, bei Begutachtungs- und Beratungsstellen
  • Kommunikation mit nachfolgend genannten Gesprächspartnern:
    • Fahrlehrerlaubnisbewerber und -inhaber
    • Erziehungsberechtigte bei Minderjährigen (unter 18 Jahren)
    • Begleitpersonen (BF 17)
    • Prozessbevollmächtigte (Rechtsanwälte) oder andere Personen als
    • Bevollmächtigte
    • Fahrlehrer, Fahrlehrerverband (Kreis- und Landesverband)
    • Rechts-, Gesundheits- und Jugendamt sowie Ausländerbehörde des Landratsamtes
    • Oberste und Obere Behörde (zuständiges Fachministerium und Landesverwaltungsamt), Landesverwaltungsamt als Fachaufsicht und Widerspruchsbehörde
    • Amts- und Verwaltungsgerichte (LG, OVG) und deren Rechtsabteilungen
    • Staatsanwaltschaften und deren Rechtsabteilungen (Rechtspfleger)
    • Polizei, dabei insbesondere Verkehrs- und Drogendezernate, zzgl. Bereich Büro- und Personenfahndung
    • Landeskriminalamt Bereich Echtheitsüberprüfung von Führerscheinen
    • Begutachtungsstellen (Institute für Verkehrssicherheit) u. a. DEKRA / TÜV
    • Verkehrspsychologen
    • Psychologische Beratungs- und ambulante Behandlungsstellen
    • Selbsthilfegruppen
    • amts- und fachärztliche sowie ärztliche Begutachtungsstellen jeglicher Art mit und ohne verkehrsmedizinischer Qualifikation, Gerichtsmedizin (insbesondere betreffend erstellten Gutachten zur Einnahme von Betäubungsmitteln)
    • amtlich anerkannte Sachverständige und Prüfer
    • Verwaltungs- und Meldebehörden bundesweit
    • Ausländische Botschaften im Inland und deutsche Vertretungen im Ausland
    • Bußgeldstellen (Polizeiverwaltungsämter)
    • Ordnungsbehörden im In- und Ausland
    • Kraftfahrtbundesamt in Flensburg (Verkehrszentralregister In- und Ausland, zentrales Fahrerlaubnisregister)
    • Bundesdruckerei (Fachabteilung Führerscheine)
    • Kraftfahrtbundesamt (Personalisierungsstelle)
    • Softwareanbieter

(Anzahl * entspricht erteilten Vorgängen)
(Anzahl ** entspricht bearbeiteten Vorgängen)

II. Sachgebiet Kraftfahrzeug-Zulassung

1. Aufgaben:
Die Aufgabenvielfalt im Bereich der Kfz-Zulassung hat in den letzten Jahren
zugenommen:

  • Harmonisierung der Fahrzeugdokumente (EU - gerechte Dokumente)
  • Einführung der Einzugsermächtigung für die Kfz-Steuer
  • Einführung der Feinstaubplaketten
  • Einführung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung-FZV

2. Arbeitsschwerpunkte:
Die Fallzahlen / Geschäftsvorfälle haben gegenüber 2006 leicht zugenommen (siehe Anlage: Leistungskennzahlen Kfz-Zulassung)

III. Sachgebiet Straßenverkehrsrecht

A.) Gewerblicher Güterverkehr:

Aufgaben:
Umsetzung von EWG-Verordnungen

  • über den Zugang zum Güterkraftverkehrsmarkt in der Gemeinschaft,
  • zur Festlegung von Bedingungen für die Zulassung von Verkehrsunternehmen zum Güterkraftverkehr,
  • zur Harmonisierung bestimmter Sozialvorschriften im Straßenverkehr (Einbau von Kontrollgeräten, Einhaltung von Lenk- und Ruhezeiten durch das Fahrpersonal),
  • über die Verwendung von ohne Fahrer gemieteten Fahrzeugen im Güterkraftverkehr

Umsetzung des Güterkraftverkehrsgesetzes (GüKG) mit seinen Richtlinien

Arbeitsschwerpunkte:

  • Ersterteilung und Wiedererteilung sowie Erweiterung von Gemeinschaftslizenzen nach der VO EWG
  • Ersterteilung und Wiedererteilung sowie Erweiterung der Erlaubnis für den gewerblichen Güterkraftverkehr nach GüKG
  • Erteilung von Fahrerbescheinigungen nach EWG-VO
  • Widerruf von Gemeinschaftslizenzen und Erlaubnissen

Daraus ergeben sich nachfolgende Tätigkeiten:

  • Prüfung und Bearbeitung der für diese Vorgänge erforderlichen Anträge, insbesondere die nachgewiesene finanzielle Leistungsfähigkeit gemäß EWG-VO bzw. GüKG der Antragsteller, Beratung der Antragsteller,
  • Einleitung von Anhörverfahren
  • Ausstellung der beantragten Urkunden
  • Ausstellung der Fahrerbescheinigungen auf Antrag des Unternehmers, Prüfung der dazu notwendigen eingereichten Unterlagen
  • Betriebssitzüberprüfungen bei den Unternehmern
  • Einleitung von Widerrufsverfahren von Gemeinschaftslizenzen bzw. Erlaubnissen
  • Überprüfung der Widerrufsgründe Ausübung von pflichtgemäßem Ermessen, Durchführung von Anhörverfahren und Erlass von Widerrufsbescheiden
  • Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren, Durchführung von Verwarnungsverfahren.

Statistik:
Unternehmer des gewerblichen Güterkraftverkehrs im Ilm-Kreis: 162
davon 57 Unternehmer mit einer Erlaubnis für den nationalen Verkehr,
105 Unternehmer mit einer Gemeinschaftslizenz für die Güterbeförderung in Europa einschl.Deutschland.

Neubeantragungen und Erteilungen 2007: 18 Unternehmer
Abmeldungen 2007: 10 Unternehmer.
Gründe für die Betriebsaufgaben waren wirtschaftliche Schwierigkeiten.

Ordnungswidrigkeitsverfahren wurden 2007 für 26 Unternehmer bzw. Kraftfahrer eingeleitet.

B.) Gewerblicher Personenverkehr:

Aufgaben:

  • Umsetzung des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG)
  • Erst- und Wiedererteilung sowie Erweiterung von Genehmigungen zur Ausübung von Gelegenheitsverkehr mit Taxen, Mietwagen, für den Ausflugsfahrten- sowie Ferienziel-Reisen-Verkehr mit PKW
  • Widerruf von Genehmigungen 
  • Überwachung der freigestellten Verkehr auf Einhaltung von technischen Parametern

Daraus ergeben sich folgende Tätigkeiten:

  • Prüfung und Bearbeitung der für diese Vorgänge erforderlichen Anträge, Beratung der Unternehmer,
  • Einleitung der Anhörverfahren,
  • Ausstellung der beantragten Urkunden,
  • Betriebssitzüberprüfungen bei den Unternehmern,
  • Einleitung und Durchführung von Widerrufsverfahren,
  • Durchführung der Anhörungsverfahren und Erlass von Widerrufsbescheiden
  • Einleitung von Ordnungswidrigkeitsverfahren und Durchführung von Verwarnungsverfahren

Statistik:
Unternehmen, die gewerblichen Personenverkehr betreiben: 39.
Beim gewerblichen Personenverkehr unterscheiden wir den Verkehr mit Taxen, Mietwagen, Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen. Etliche Unternehmer haben die sogenannten Mischverkehre, also die Genehmigung für mehrere Verkehrsarten unter Umständen für 1 Fahrzeug.
So haben 16 Unternehmer die Genehmigung zum Betreiben von Taxenverkehr, z. T. auch gemischt mit Mietwagenverkehr mit insgesamt 40 Fahrzeugen (29 Taxen und 11 Fahrzeu-ge mit Mischkonzessionen ).
Zusätzlich haben wir 17 Unternehmer, die Mietwagenverkehr betreiben, z.T. gemischt mit Ausflugsfahrtenverkehr mit insgesamt 46 Fahrzeugen.
Die Genehmigung für Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen haben 8 Unternehmer mit 16 Fahrzeugen.
Zusätzlich wird noch der sogenannte "freigestellte Verkehr" gefahren. Diese Verkehre unterliegen nicht dem Personenbeförderungsgesetz, sind also nicht genehmigungsfähig, un-terliegen aber unserer Überwachung bezüglich der jährlichen Hauptuntersuchung. Es sind die Beförderungen von Schulkindern und geistig bzw. körperlich behinderten Menschen zu und von den Betreuungseinrichtungen. Sie werden von 6 Einrichtungen mit 14 Fahrzeugen und von 8 Unternehmern des gewerblichen Personenverkehrs mit 29 Fahrzeugen abgesichert.
Die Mehrzahl der Taxi- und Mietwagenunternehmen konzentrieren sich auf die Städte Ilmenau (9 Unternehmer mit 23 Fahrzeugen) und Arnstadt (7 Unternehmer mit 29 Fahrzeugen).
Im ländlichen Gebiet findet man Taxi- und Mietwagenunternehmer in Großbreitenbach, Gehren, Friedersdorf, Frauenwald, Martinroda, Geschwenda, Gehlberg, Plaue, Niederwillingen.

C.) Straßenverkehrsrecht

Aufgaben:

Durchsetzung des Straßenverkehrsgesetzes, der StVO mit ihren Richtlinien, der Gefahrgutverordnung Straße, des Thüringer Straßengesetzes

Arbeitsschwerpunkte:

  • Erteilung von Genehmigungen und Ausnahmegenehmigungen zu Großraumtransporten, und Transporten von gefährlichen Gütern,
  • Veranstaltungen im öffentlichen Verkehrsraum,
  • Ausnahmen von Sonntags- und Ferienfahrverboten
  • Erteilung von Genehmigungen von Verkehrsraumeinschränkungen durch Baumaßnahmen, Vorbereitung und Entscheidungen von Umleitungsmaßnahmen, Beratung der Unternehmer im Antragsverfahren,
  • Anordnungen von Verkehrszeichen und Leiteinrichtungen, Kontrollen vor Ort
  • Vorbereitung für Stellungsnahmen für Flächennutzungspläne, Flurneuordnungen, Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren,
  • Beratung und Unterstützung der Gemeindeverwaltungen bei verkehrsrechtlichen Problemen,
  • Hilfe bei Bürgeranliegen zu verkehrsrechtlichen Fragen.

Statistik:
2007 wurden insgesamt 374 verkehrsrechtliche Anordnungen erlassen, zusätzlich wurden 22 verkehrsrechtliche Anordnungen vom Straßenbauamt Mittelthüringen unserem Amt zur Anhörung vorgelegt.
105 Parkausweise für Schwerbehinderte wurden ausgestellt.
Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO wurden insgesamt 220,
Genehmigungen gemäß § 29 StVO wurden 42 erteilt.

Teil B: eigener Wirkungskreis:

I. Sachgebiet Straßenbaubehörde für Kreisstraßen

Mit Wirkung vom 01.07.2007 wurde die Straßenbaubehörde dem Amt für Gebäude- und Liegenschaftsmanagement zugeordnet, deshalb sind die im dort erstellten Jahresbericht enthaltenen Informationen zu berücksichtigen. Herausragendes Ereignis im 1. Halbjahr waren die Wirkungen der Winterstürme, besonders von "Kyrill" auf unsere Straßen im oberen Kreisgebiet, zeit-weise mussten einigen Straßen wochenweise für die Aufräumungs- und Wiederherstellungsarbeiten voll gesperrt werden.

II. Sachgebiet Aufgabenträgerschaft für den öffentlichen Personennahverkehr

Zur Befriedigung der Beförderungsbedürfnisse dienten in 2007 6 Stadtlinien (je 3 in Arnstadt und in Ilmenau) sowie 30 Überlandbuslinien. Die Gesamtfahrweite aller angebotenen Fahrten betrug 3,79 Mio. km, es wurden insges. über 5 Mio. Fahrgäste befördert. Die Fahrpreise wurden an Hand eines km-Tarifes von 17 Cent / km für Einzelfahrkarten gebildet, für Zeitkarteninhaber gab es Ermäßigungen, für Schülerzeitkarten waren die Ermäßigungen besonders hoch. Die Tarife liegen im Durchschnitt benachbarter oder vergleichbarer Thüringer Landkreise. Der Landkreis setzte 1,91 Mio. Euro zur Stützung der Fahrpreise ein, davon 1,22 Mio. Euro aus eigenen Haushaltsmitteln, 688 T Euro kamen aus Landeszuweisungen.
Tariferlöse und Stützungen zusammen reichten in 2007 wiederum nicht aus, um die (besonders durch Verteuerung von Treibstoffen und Material) gestiegenen Kosten zu decken. Dies zeigte sich besonders bei der Zwischenabrechnung zu Ende des ersten Halbjahres. Zur Überprüfung dieser Ergebnisse wurden externe Sachverständige hinzugezogen. Diese bescheinigten beiden fahrenden Unternehmen, besser als ein vergleichbares und durchschnittlich gut geführtes Unternehmen zu wirtschaften. Sie wiesen zugleich darauf hin, dass die vom Landkreis im laufenden Jahr 2007 und in den nachfolgenden Jahren geplanten Stützungssummen nicht ausreichen würden, um den Bestand des bisherigen Fahrplanangebotes aufrecht erhalten zu können.
Daraufhin wurden die Anmeldungen für die Stützungen im Jahr 2008 überarbeitet, außerdem die überplanmäßig eingehenden Landeszuweisungen 2007 in voller Höhe an die Unternehmen weitergeleitet. Dies reichte jedoch noch nicht zur Deckung der gestiegenen Kosten aus. Deshalb musste die Fahrplanangebote überprüft werden, im Ergebnis wurden zum Ende des Jahres Fahrleistungen mit ungenügender Inanspruchnahme aus dem Fahrplan gestrichen.

Anlage (PDF, 8 kB, Anlage zum Jahresbericht 2007 des Straßenverkehrsamtes)

F. d. R. Dr. Paul Räppold, Leiter Verkehrsamt

V. i. S. d. P. Sebastian Lenk, Pressesprecher