33. Sitzung des Kreistages am 1. April

Am Mittwoch, dem 01. April 2009, findet ab 14:00 Uhr in der Stadthalle Arnstadt, Brauhausstraße 1 - 3, die 33. Sitzung des Kreistages des Ilm-Kreises der Wahlperiode 2004 bis 2009 statt.
Zu Beginn der Sitzung wird zur Tätigkeit der Technologie- und Gründerzentrum Ilmenau GmbH berichtet. Nachdem die Jahresrechnung 2008 des Landkreises Ilm-Kreis übergeben worden ist, erfolgt die Einbringung des Schlussberichtes zur örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2007 des Landkreises. Im Anschluss steht die Beschlussfassung zur Verfahrensweise der Ausreichung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II im Ilm-Kreis an. Dem folgen der Jahresbericht 2008 des Landratsamtes sowie die Information zur Fortschreibung des Klima-schutzprogramms Ilm-Kreis.
Neben der Beantwortung aktueller Anfragen der Kreistagsmitglieder werden Informationen aus der Sitzung des Kreisausschusses, zur momentanen Arbeitsmarktsituation im Landkreis, zur rechtsaufsichtlichen Genehmigung der Haushaltssatzung des Ilm-Kreises für das Haushaltsjahr 2009, zur Ilm-Kreis-Kliniken Arnstadt-Ilmenau gGmbH, zu den Baumaßnahmen im Rahmen des Städtebauförderprogramms Bund / Land sowie zur FH Kunst gegeben.
Danach stehen folgende Beschlussvorlagen zur Beratung und Entscheidung an: Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Ilm-Kreis Personenverkehrsgesellschaft mbH (IKPV); Änderung des Nahverkehrsplanes; Umsetzung der Verordnung (EG) Nr. 1370 / 2007 vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste auf Schiene und Straße im Ilm-Kreis; Satzung des Ilm-Kreises über die Gründung, Aufgaben und Arbeitsweise des Rettungsdienstbereichsbeirates; Änderung der Vergabeordnung des Ilm-Kreises; 3. Änderungssatzung zur Hauptsatzung des Ilm-Kreises; Darlehensaufnahme zur Umschuldung von Darlehen des Landkreises; Bestätigung einer außerplanmäßigen Ausgabe im Vermögenshaushalt bei der Haushaltsstelle Gebäude Arnstadt, Rosenstraße 45 sowie evtl. Bestätigung von außer- und überplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt sowie Abfallwirtschaftssatzung und die Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung des Ilm-Kreises.

Abschließend werden in nicht öffentlicher Sitzung über eine Beschlussvorlage beraten und entschieden sowie Informationen des Landrates entgegen genommen.

V. i. S. d. P. Manuel Löffelholz, Pressesprecher